Politik auf Polsterstühlen

Stadtbezirksbeiräten auf die Finger geschaut

Um spannende politische Diskussionen zu erleben, braucht man nicht unbedingt Bundestagsdebatten - auch hier im Stadtteil wird Monat für Monat »Politik gemacht«. Wer also Kommunalpolitik live erleben möchte, sollte unbedingt mal einer Sitzung des Stadtbezirksbeirates (SBB), die ja immer öffentlich sind, beiwohnen.

Ich habe dies inzwischen bereits zweimal getan und war nicht nur von den gepolsterten Stühlen beeindruckt. Die Themen sind interessant, da man durch den starken kommunalen Bezug auch immer irgendwie selbst betroffen ist. Zudem sind die Debatten erfrischend unparteiisch, da es nach meinem Eindruck allen Anwesenden in erster Linie um die Sache geht und nicht um irgendwelche Parteispielchen. Was »die Sache« am 2. April bei der letzten SBB-Sitzung gewesen ist, will ich im Folgenden kurz darlegen.

Nachdem die Sitzung eröffnet worden war, wurde die Bedarfsplanung der Kindertagesstätten für das Jahr 2007 vorgestellt. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass in unserem Stadtbezirk ausreichend Plätze in Kinderkrippen und -gärten vorhanden sind - wobei es bei den Kindergärten wohl sogar mehr Plätze als Kinder im entsprechenden Alter gibt, bei Krippenplätzen ist dies traditionell etwas anders. Die somit vorhandenen Überkapazitäten werden jedoch zum Teil auch von Kindern der umliegenden Stadtbezirke mit genutzt. Bei diesem insgesamt positiven Bild, stimmte der SBB der Planung dann auch geschlossen zu.

Der nächste Tagesordnungspunkt wurde eigentlich nur durchgewunken und als nächstes stellte Herr Heinisch im Namen der Stadt Leipzig eine Informationsvorlage zur Stadtumbaustrategie für Grünau vor, die jedoch bereits allgemein bekannt war und bei den Stadtbezirksbeiräten/innen nicht wirklich auf Gegenliebe stieß.

Herr Heinisch, der Vertreter der Stadt, musste sich daher einige Kritik anhören und notierte sich fleißig die ein oder andere Anregung. Der Weg von der aktuellen Vorlage, deren Inhalt wohl besser mit Stadtabriss- als mit Stadtumbaustrategie deklariert worden wäre, hin zu einer Vorlage, die einen Rückbau mit einer gleichzeitigen Aufwertung kombinieren würde, erscheint daher noch sehr weit. Gerade hier sind aber auch Sie als GrünauerIn gefragt, sich am Meinungs- und Strategiebildungsprozess zu beteiligen und aufzuzeigen, welches Potential in Grünau schlummert.

In diesem Zusammenhang stellte Antje Kretzschmar vom Quartiersmanagement Grünau die Planung für 2007 vor. Zur Bündelung der Akteure unseres Stadtteils und zur Verbesserung von Netzwerken soll ein Gremium geschaffen werden, welches sich »Quartiersrat« nennen soll. Dieser soll vor allem stadtteilbezogene soziale Projekte fördern und die Verfügungsfonds bis 500 Euro betreuen. Überdies soll dieses Gremium künftig erste Anlaufstelle für Stadt und Verwaltung sein, so dass Informationen gebündelt und verbreitet werden können.

Letztlich ging es dann noch um den Arbeitskreis lokale Demokratiebilanz. Dabei soll es wohl darum gehen, die basisdemokratischen Strukturen vor Ort in den Stadtteilen zu stärken, wobei natürlich auch die Steigerung der politischen Bedeutung und Durchsetzungsfähigkeit der SBB wünschenswert wäre. Damit im Einklang stehend soll auch die Beteiligung der Bürger erhöht werden. Dann war die Sitzung auch schon vorbei. Also wenn Sie jetzt ein bisschen Lust bekommen haben, schauen Sie doch einfach beim nächsten Mal mit im Freizeittreff »Völkerfreundschaft« vorbei - es sind genug Themen und Stühle für alle da.