Kürzungspaket beschlossen

Kurzfristige Kürzungen der Zuweisungen an den ZVNL machen umfangreiche Einschnitte im westsächsischen Nahverkehr notwendig

Gezwungen durch die kurzfristigen Reduzierungen der Mittelzuweisungen an die sächs. ÖPNV-Zweckverbände im Rahmen der Verabschiedung des sächsischen Doppelhaushaltes für 2011/2012 vom 17. Dezember 2010 sowie dem Niederschlag dieser Kürzungen in einer neuen sächs. ÖPNVFinVO mit Wirkung zum 01.01.2011 hat der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) auf seiner Verbandsversammlung am 16.02. Einschnitte in die Nahverkehrsleistungen im Verbandsgebiet beschließen müssen.

Neben umfangreichen Kürzungen bei Investitionen, Verkehrsplanung, Fahrgastmarketing, Finanzierung von regional bedeutsamen Busverkehren sowie in allen anderen administrativen Bereichen treffen die Kürzungen auch spürbar die SPNV- Leistungen - und letztlich damit leider auch die Bürgerinnen und Bürger, die Fahrgäste. Daher - sollte die Landesregierung nicht noch kurzfristig für zusätzliche Zuweisungen an den ZVNL Sorge tragen - müssen folgende SPNV-Leistungen schnellstens, spätestens bis zum »Kleinen Fahrplanwechsel« zum Juni 2011 zeitweilig, d.h. voraussichtlich bis zur Inbetriebnahme des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes (Dezember 2013), ausgesetzt, reduziert oder abbestellt werden.

Um die kurzfristigen Kürzungen des SMWA zu kompensieren sind SPNV-Leistungsreduzierungen in Höhe von rund 10 Mio. Euro notwendig. Im Einzelnen betrifft dies folgende Leistungen:

• Veolia MRB 5 Leipzig Hbf. - Flughafen
  Entfall ohne Ersatz, die Bedienung des Flughafens ist durch den RE 5 der DB Regio AG gesichert.
• Veolia MRB 115 Leipzig Hbf. - Eilenburg - Torgau
  Reduzierung mit Ersatz: zusätzlich Halte der RE 10/RE 11 in Jesewitz und L.-Thekla, wegfallende Halte Pönitz und L-Heiterblick können durch LVB kompensiert werden. Weiterhin in Tagesrandlage MRB 115 mit einem Zugpaar und Bedienung aller Zugangsstellen.
• Veolia MRB 2 und MRB 70 Leipzig Hbf.- Borna (MRB 2) - Geithain (MRB 70)
  Zusammenlegung zu einer Linie zwischen Leipzig Hbf. und Borna, mit einer angepassten Haltestellenkonzeption.
• DB Regio AG RB 110 Leipzig Hbf. - Grimma
  Entfall von drei HVZ- Verstärkern
• DB Regio AG S1 Leipzig Hbf. - L.-Miltitzer Allee
  Aussetzen der S1, Kompensation durch Grünolino, OL 80 und zusätzliche Straßenbahnleistungen der LVB
• DB Regio AG RE 16 Leipzig Hbf. - Reichenbach - Plauen - Hof
  Diese zweistündige Leistung soll zukünftig ab Altenburg (Thüringen) beginnen, Fahrgäste ab/nach Leipzig Hbf. haben mit der RB 130 eine Anschlussverbindung (10 Minuten)

»Ich bedaure jede einzelne Leistungsreduzierung und jede damit einhergehende Verschlechterung des ÖPNV- Angebotes,« so der Verbandsvorsitzende des ZVNL Landrat Dr. Gerhard Gey (Landkreis Leipzig), »aber wir haben seit bekannt werden der Kürzungsüberlegungen des SMWA im Herbst 2010 alles auf den Prüfstand gestellt und zusammen mit unseren Vertragspartner, den Eisenbahnverkehrsunternehmen DB Regio AG und Veolia (MRB), nach Möglichkeiten gesucht zumindest so zu kürzen, dass niemand gänzlich vom ÖPNV abgeschnitten wird.«

Um die nicht zu vermeidenden Angebotsverschlechterungen so erträglich wie irgend möglich zu machen, hat die Verbandsversammlung gleichzeitg beschlossen, die Auswirkungen der SPNV-Kürzungen auf die verknüpften Busleistungen in der Region zeitnah zu untersuchen, lokale Ersatzmaßnahmen zu planen und zu finanzieren, um die nicht vermeidbaren Verschlechterungen abzufangen soweit es (finanziell) geht.

Betroffen von den Kürzungen ist auch die einzige Schmalspurbahn im Verbandsgebiet, die Döllnitzbahn zwischen Oschatz und Mügeln. Die Finanzierung durch den ZVNL wird zum Ende des Schuljahres am 08. Juli 2011 eingestellt. Da sich alle Beteiligten aber über die Bedeutung dieser Bahn im Klaren sind, soll nichts unversucht bleiben, neue Finanzierungsquellen bei der sächs. Landesregierung für den Betrieb zu organisieren. Der Verbandsvorsitzende des ZNVL, Herr Dr. Gey sowie Herr Bürgermeister zur Nedden für die Stadt Leipzig boten jede Unterstützung an, um gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Nordsachsen und weiteren Vertretern der Döllnitzbahn beim SMWA dazu vorstellig zu werden.