Oliver Kloß (NEUES FORUM)

Alter: 46 Jahre
Beruf / ausgeübte Tätigkeit: Politikwissenschaftler, Magister artium / Lehrbeauftragter an der Universität Leipzig
Politischer Werdegang: vor 1989 Mitbegründer der Arbeitsgruppe Menschenrechte in der DDR-Opposition, 2004 einer der drei Sprecher des Sozialforum Leipzig in der Organisation der Proteste gegen Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze in Leipzig, heute Landessprecher des Neuen Forum
Hobbys: Literatur und Kunst

Warum kandidieren Sie für den Wahlkreis 6 - also für Grünau?

Ich habe bereits in der letzten Kommunalwahl für Grünau kandidiert und hier für das Forum das zweitbeste Ergebnis erlangt. Dies ist uns eine Herausforderung, das Erreichte zu steigern, weshalb diesmal mit mir zwei sehr befähigte Mitkandidaten des Forum antreten.

In welcher Form haben Sie sich in der Vergangenheit bereits für Grünau engagiert und wo sehen Sie Ihre Hauptbetätigungsfelder in Ihrer zukünftigen Funktion als Stadträtin/Stadtrat im hiesigen Stadtteil?

Mir ist Grünau vertraut, ich habe früher auch hier gearbeitet. Eine Stadt wie Leipzig, die sich die kürzeste U-Bahn der Welt leistet, könnte den Grünauern durchaus einen Fern-Bahnhof gönnen. Dieses Konzept haben wir bereits 1998 unterbreitet. Der Aufwand wäre erstaunlich gering, denn der bereits vorhandene Bahnhof könnte ausgebaut werden und die bestehende Straßenbahnlinie bräuchte nur um eine Haltestelle verlängert werden. Dresden mit seinen zwei bzw. drei Fern- Bahnhöfen könnte hier als Vergleich dienen. Da die Grünauer einen nicht geringen Bevölkerungsanteil für Leipzig bilden, ist der Ausbau eines Fern-Bahnhofes allemal gerechtfertigt.

Der Abriss, der Grünau in den letzten 20 Jahren beschäftigte, verliert immer mehr an Bedeutung. Dafür rückt ein tatsächlicher Stadtumbau in den Vordergrund. Derzeit werden drei Stadtteilprofile erarbeitet, die Stadtteil als Bildungsstandort, ökologische Modellsiedlung beziehungsweise Gartenstadt und/oder als Standort für Kunst, Kultur und Sport entwickeln möchten. Welchem dieser Vorhaben geben Sie die größte Chance und warum?

Das Forum ist stets für die demokratische Selbstbestimmung der Stadtteile eingetreten, fordert in seinem Kommunalprogramm sogar eigenständige Ortschaftsräte mit Budget, wie sie die Sächsische Gemeindeordnung ermöglicht. Welches der Stadtteilprofile zur Umsetzung gelangen möge, soll den Grünauerinnen und Grünauern zur Auswahl gestellt werden. Der Wettbewerb der Argumente kann offen geführt werden. Der Vorstellung der ausgearbeiteten Profil-Konzepte sollte eine Abstimmung der Grünauerinnen und Grünauer folgen.

Grünau gilt zum einen als sehr ruhiger Stadtteil mit einem hohen Anteil älterer Bewohner, andererseits bilden sich zunehmend soziale Brennpunkte. Wie möchten Sie der Problematik einer zunehmenden Entmischung einzelner Wohnquartiere entgegenwirken?

Der »sozialen Entmischung« ist am besten zu begegnen, indem soziale Not gelindert wird. Prekäre Lebensverhältnisse haben seit Umsetzung der rot-grünen Konterreformen zugenommen. Das Neue Forum fordert von der Kommune daher die Wiedereinführung der Einmal-Leistungen, wie sie den Sozialhilfeempfängern vor den Hartz-Gesetzen zustanden. Zum Beispiel ist die Waschmaschine das Mindeste, was man als Mensch braucht, um nicht verwahrlosen zu müssen.

Die ALG-II-Empfänger erhalten heute weniger als einst die Sozialhilfeempfänger. Und doch sollen sie sich von dem Wenigen nicht nur die Waschmaschine »ansparen«, die früher als Einmal-Leistung gewährt worden ist. Dies ist nicht nur deshalb eine Zumutung, weil wir in einem der reichsten Länder der Welt leben. Ebenso müssen die Kosten für Schulmaterial der Kinder wieder übernommen werden. Der Sozialstaat ist die Bedingung der Möglichkeit für Chancengleichheit.